Bewaffnete Gruppen von Palästinenser:innen aus Gaza haben am 7. Oktober einen Angriff auf israelische Truppen und grenznahe Siedlungen gestartet. Es wurden Geiseln genommen und es kam zu Massakern an israelischen Zivilist:innen. Die Reaktion der israelischen Staates folgte unverzüglich und mit massiver Gewalt, ganze Nachbarschaften im Gazastreifen sind mittlerweile dem Erdboden gleich gemacht worden. An «Israels Antwort im Gazastreifen» werde man «sich die nächsten 50 Jahre erinnern», wetterte der israelische Kriegsminister Joaw Gallant. Er nannte die Palästinenser:innen «menschliche Tiere», gegen die entsprechend gehandelt werden müsse.
Bereits sind über tausend Opfer auf der israelischen und mehrere tausend Opfer, weit mehr als doppelt so viele, auf der palästinensischen Seite zu beklagen. Ein Bombenangriff auf ein Krankenhaus in Gaza hat den Blutzoll der Palästinenser:innen weiter erhöht. Die zionistische Regierung Israels, die am weitesten rechts stehende Regierung in der Geschichte des Apartheidstaates, zeigt damit deutlich, dass sie weder vor Kriegsverbrechen noch vor Völker- und Menschenrechtsverletzungen zurückschreckt.
Der aktuelle Konflikt hat eine lange Vorgeschichte, an die erinnert werden muss. Dem Konflikt gingen ein 75-jähriges koloniales Terrorregime und die völkerrechtswidrige Blockade des Gazastreifens seit 2007 voraus. 75 Jahre Vertreibung, Ermordung, Diskriminierung und Demütigung von Palästinenser:innen sowie 16 Jahre Blockade, Mangel an sauberem Wasser, Strom, medizinischer Versorgung sowie regelmässige Bombenangriffe haben Gaza zu einem Pulverfass gemacht. Der kleine Landstrich, auf dem 2,3 Millionen Menschen eingepfercht sind, wurde immer wieder vom zionistischen Staat angegriffen und mit Bombenhagel überzogen. Erst 2021 kam es letztmals zu Angriffen gegen Gaza.
Die Schweizerische Friedensbewegung SFB drückt ihre Solidarität mit der Zivilbevölkerung Palästinas und Israels aus und ruft zu einem schnellen Ende der Kämpfe auf. Das mörderische Vorgehen des israelischen Staates, die «Rache» und Kollektivstrafe an den Palästinenser:innen, verurteilen wir mit aller Schärfe. Auch die Gewalttaten der Hamas gegenüber Zivilpersonen sind inakzeptabel. Der Palästina-Israel-Konflikt kann nicht mit Gewalt gelöst werden. In der gegenwärtigen Situation braucht es einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zwischen allen Konfliktparteien. Wir betonen aber auch, dass die Verantwortung für die Gewalt letztlich beim übermächtigen israelischen Apartheid-Regime liegt, das seit Jahrzehnten das palästinensische Volk unterdrückt und diskriminiert. Wir fordern das Ende der Besatzung Palästinas, das Ende der israelischen Apartheid und einen gerechten Frieden in Palästina durch die Gründung eines unabhängigen Staates innerhalb der Grenzen vor dem 4. Juni 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt.

Schweizerische Friedensbewegung SFB