Die Schweizerische Friedensbewegung SFB verurteilt entschieden die israelischen Angriffe auf den Libanon, die bereits zahlreiche zivile Todesopfer gefordert haben. Besonders beunruhigend sind Berichte über den Einsatz ferngesteuerter Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten, was nicht nur einen gravierenden Verstoss gegen die Grundsätze des humanitären Völkerrechts darstellt, sondern auch als gezielte Terrormassnahme gegen die libanesische Zivilbevölkerung gewertet werden muss.

Völkerrechtswidriger Einsatz von Explosivwaffen
Der wiederholte Einsatz ferngesteuerter Sprengsätze, die in städtischen Gebieten zur Explosion gebracht wurden, zeigt eine inakzeptable Praxis kollektiver Bestrafung. Diese unverhältnismässige Gewalt richtet sich nicht nur gegen militärische Ziele, sondern zielt bewusst darauf ab, die Zivilbevölkerung zu terrorisieren und lebenswichtige Infrastrukturen zu zerstören. Solche Handlungen stellen eklatante Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht dar und sind Ausdruck eines zionistischen Staatsterrorismus, wie er bereits seit über einem Jahr im Gazastreifen und in der Westbank zu beobachten ist.
Diese Angriffe, die allein in der vergangenen Woche über 550 zivile Todesopfer gefordert haben, übersteigen bereits mehr als die Hälfte der Opferzahlen der Bodeninvasion von 2006. Die zunehmende Eskalation deutet auf die Gefahr einer erneuten Invasion der zionistischen Besatzungsarmee hin, was eine weitere humanitäre Katastrophe für die libanesische Zivilbevölkerung nach sich ziehen könnte. Die gezielte Zerstörung ganzer Stadtteile und die wahllose Tötung unzähliger Zivilisten verdeutlichen die rücksichtslose Brutalität der israelischen Armee.

Dringender Appell für Waffenstillstand und Deeskalation
Angesichts dieser massiven Verstösse gegen das Völkerrecht fordert die Schweizerische Friedensbewegung die sofortige Beendigung der Angriffe und richtet einen eindringlichen Appell an die internationale Gemeinschaft – insbesondere an Institutionen wie den Internationalen Gerichtshof in Den Haag –, endlich entschlossen zu handeln. Die anhaltende Unterstützung durch imperialistische Mächte, die es Israel erlaubt, diese Kriegsverbrechen ungestraft fortzuführen, muss gestoppt werden. Nur durch den Abbau hegemonialer Interessen, insbesondere des US-Imperialismus, kann ein langfristiger Frieden im Nahen Osten gesichert werden.
Die Schweizerische Friedensbewegung übt zudem scharfe Kritik an der Passivität der schweizerischen Diplomatie. Als Sitz der UNO und als traditionell neutraler Staat trägt die Schweiz die Verantwortung, aktiv gegen diese Gewalt vorzugehen, Kriegsverbrecher zur Rechenschaft zu ziehen und zu einer gerechten Lösung im Nahen Osten beizutragen. Der Einsatz für Frieden und Gerechtigkeit darf nicht weiter hinausgezögert werden. Die Schweiz sollte sich im Rahmen ihres Sitzes im UN-Sicherheitsrat mit Nachdruck für einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der israelischen Siedlungspolitik einsetzen.

Für Frieden im Nahen Osten!
Die Schweizerische Friedensbewegung fordert eindringlich ein sofortiges Ende der völkerrechtswidrigen Gewalt im Libanon und in Gaza. Der legitime Widerstand derjenigen, die sich gegen Besatzung und Unterdrückung verteidigen, verdient internationale Unterstützung. Wir rufen alle friedliebenden Kräfte weltweit dazu auf, sich gegen diese schweren Verstösse zu vereinen und den Weg für eine gerechte, nachhaltige Friedenslösung im Nahen Osten zu ebnen. Eine blockfreie Schweiz, die eine echte Vermittlerrolle einnimmt, könnte massgeblich zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Förderung eines dauerhaften Friedens beitragen.

Schweizerische Friedensbewegung SFB

Erklärung des Weltfriedensrats zur Eskalation im Nahen Osten

Der Weltfriedensrat (WPC) verurteilt aufs Schärfste die jüngsten Angriffe des israelischen Militärs auf den Libanon, bei denen Wohnhäuser und Infrastruktur zerstört und politische Führer des libanesischen Volkes ermordet wurden. Der wahllose Angriff mit schweren Waffen auf die libanesische Hauptstadt Beirut zeigt das brutale Gesicht des israelischen Regimes, das im gesamten Nahen Osten gegen jegliches Völkerrecht verstösst. Der Tod Hunderter Libanesen und die Vertreibung Tausender weiterer Menschen schaffen den Boden für einen «neuen Gazastreifen» in der Region, während sich die israelische Armee auf eine Bodeninvasion im Süden des Libanon vorbereitet.

Diese jüngste israelische Aggression geht einher mit dem seit fast einem Jahr andauernden Massaker und langsamen Völkermord am palästinensischen Volk, bei dem mehr als 45.000 Palästinenser und mehr als 15.000 Kinder ihr Leben verloren haben. Das israelische Besatzungsregime und seine Armee haben den palästinensischen Gazastreifen vollständig zerstört und das Gebiet in einen offenen Friedhof verwandelt. Es ist ein Grund zu ernster Besorgnis, dass sich dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch auf das Westjordanland und jetzt auf den Libanon ausweitet.

Die brutalen, mörderischen und unmenschlichen Aktionen der israelischen Armee wären ohne die volle Unterstützung der USA und die Komplizenschaft der Europäischen Union gegenüber dem Mörderstaat Israel nicht möglich. Jedes Mal, wenn die Imperialisten ihre «humanitäre» Besorgnis zum Ausdruck bringen, aber das falsche Argument der «Selbstverteidigung» Israels wiederholen, befeuern sie die Kriegsmaschinerie der israelischen Armee.

Als Weltfriedensrat bekunden wir unsere Solidarität mit den Völkern Palästinas und des Libanon sowie mit anderen Völkern des Nahen Ostens, die imperialistischen Drohungen und Manövern ausgesetzt sind, und betonen, dass es im Nahen Osten keinen Frieden geben kann, ohne dass gemäss den einschlägigen UN-Resolutionen ein unabhängiger Staat Palästina in den Grenzen von vor dem 4. Juni 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt geschaffen und anerkannt wird. Wir fordern das Ende der Angriffe Israels und seinen Rückzug aus allen Gebieten Palästinas, des Libanon und Syriens.

Wir bekunden unsere tiefe Besorgnis über die weitere Eskalation der Konflikte in der Region, die zu einem allgemeinen Krieg globalen Ausmasses führen könnte. Wir fordern: «Stoppt die israelische Aggressivität sofort!»

WPC-Sekretariat