Die Schweizerische Friedensbewegung ruft zum Widerstand gegen die Annäherung der Schweiz an die NATO auf und lanciert den Aufruf «Nein zum NATO-Beitritt!». Das Militärbündnis, das bereits mehrere Angriffskriege geführt hat, stellt eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden dar.
Der Bundesrat treibt die Schweiz immer weiter in die Arme des aggressiven NATO-Militärbündnisses, das völkerrechtswidrige Kriege gegen Länder wie Jugoslawien und Afghanistan geführt und massgeblich zur Eskalation des Ukraine-Konflikts beigetragen hat. Besonders besorgniserregend ist, dass im Rahmen des PESCO-Projekts künftig NATO-Truppen und Kriegsmaterial in kürzester Zeit durch die Schweiz transportiert werden können. Zudem hat der Bundesrat den Beitritt zum Sky-Shield-Projekt beschlossen – ein NATO-Flugabwehrsystem, das sich explizit gegen Russland richtet. Auch die militärtechnologische Abhängigkeit von der NATO nimmt zu. Bundesrätin Amherd kaufte unter Missachtung des demokratischen Prozesses die F-35-Kampfjets, welche nur mit Einwilligung der NATO eingesetzt werden können.
Der Bundesrat verschliesst bewusst die Augen vor der Tatsache, dass die NATO ein Kriegsbündnis ist, das schon mehrere Angriffskriege zu verantworten hat. Insbesondere der NATO-Krieg in Jugoslawien hat schon vor Jahrzehnten die Chance auf eine stabile Sicherheitsordnung in Europa untergraben; die systematische Einkreisung Russlands durch die NATO-Osterweiterung in den folgenden Jahren trug ihr weiteres dazu bei. Ohne Widerstand wird die NATO die Menschheit in den nächsten Weltkrieg stürzen – ein Krieg, der mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Nuklearwaffen ausgetragen wird. Es ist an der Zeit, sich entschieden gegen jede weitere Annäherung oder Kooperation mit der NATO zu stellen.
Die Schweizerische Friedensbewegung SFB ist die einzige Friedensorganisation in der Schweiz, die konsequent für friedliche Lösungen und die Wahrung der Neutralität eintritt und Waffenlieferungen in Kriegsgebiete ablehnt. Sie lanciert nun im Rahmen einer breiten Infokampagne den Aufruf «Nein zum NATO-Beitritt!», um die Öffentlichkeit über die aggressive Rolle der NATO und die problematischen Entwicklungen in der Schweizer Aussenpolitik zu informieren. Der Bundesrat hat in den letzten Jahren dem internationalen Ansehen der Schweiz als neutrales und friedliches Land erheblich geschadet. Wenn die Schweiz einen Beitrag zum Frieden in Europa und weltweit leisten will, muss sie sich einem Beitritt zur NATO und einer weiteren Annäherung unter allen Umständen widersetzen. Mit der Petition «Nein zum NATO-Beitritt!» richtet sich die Friedensbewegung an alle, denen Frieden und Sicherheit am Herzen liegen, und ruft zum gemeinsamen Handeln auf, um diese gefährliche Entwicklung zu stoppen.
Hintergrundinformationen zur NATO und den Aufruf «Nein zum NATO-Beitritt!» findet man hier:
www.friedensbewegung.ch/nein-zur-nato