Gemäss dem Stockholmer Forschungsinstitut SIPRI sind 2022 weltweit zweitausendzweihundertvierundzwanzig Milliarden US-Dollar in Rüstungsausgaben geflossen.

Von Martin Schwander

Die alljährliche Statistik des SIPRI ist eine Statistik des alljährlichen Grauens: Erneut haben die Rüstungsausgaben weltweit neue Rekordhöhen erstiegen. Allein die Steigerung gegenüber dem Vorjahr von 3,4% überragt das (nicht erreichte) UN-Klimafinanzierungsziel von 100 Milliarden Dollar um 27 Milliarden. Stärkster Treiber des Anstiegs, so eine Studie des Onlineportals German Foreign Policy (GFP), war die Aufrüstung in Europa, wo die Militärausgaben – massiv beschleunigt durch den Ukraine-Krieg – um gut 13 Prozent in die Höhe schnellten.
Spitzenreiter bei den globalen Militärausgaben bleiben gemäss SIPRI die USA, und zwar mit einem Riesenabstand. 39 Prozent aller Militärausgaben, 877 Milliarden Dollar, gehen auf ihr Konto. Rechnet man die NATO hinzu, stehen Ausgaben von 1,23 Billionen Dollar (55% weltweit) den 292 Milliarden Dollar Chinas oder/und den 86,4 Milliarden Russlands gegenüber.
Der erneute Anstieg der Rüstungsausgaben ist nicht nur Folge des Ukraine-Krieges, wie die SIPRI-Zahlen belegen. Sind Aufwendungen für die Streitkräfte zwischen 2023 und 2022 global um 19 Prozent gestiegen, betrug das Wachstum in Europa 38%, Resultat vor allem einer systematischen Aufrüstung gegen Russland seit 2014, wie GFP unterstreicht. Höhere Steigerungsraten hätten von 2013 bis 2022 aber auch asiatische Staaten ausgewiesen. «Die Tatsache, dass die Aufrüstung langfristig erfolgt, zeigt, dass sie nicht einfach dem UkraineKrieg geschuldet, sondern Teil des grossen Machtkampfs der westlichen Staaten gegen Russland und vor allem gegen China ist.»

AHV statt Panzer
Wie auch immer wir diese Zahlen einschätzen, eines ist sicher: Sie sind der absolute Irrsinn. Gerade hat die weltweite Kampagne der «Aktionstage gegen die Rüstungsausgaben» vom 13. April bis zum 9. Mai ihren Abschluss gefunden. Im Appell zu diesen Aktionstagen, die vom Internationalen Friedensbüro koordiniert wurden, hiess es: «Durch Militärausgaben werden Ressourcen von wichtigen Umwelt- und Sozialausgaben abgezogen, einschliesslich Initiativen zur Verlangsamung des Klimawandels, zur Bewältigung von Verlusten und Schäden und zur Reaktion auf Wetterkatastrophen.»
AHV statt Panzer, hiess ein Slogan der ehemaligen POCH. Er liesse sich beliebig erweitern. Beispielsweise um die Hungerbekämpfung. Soll der weltweite Hunger in den nächsten 15 Jahren ausradiert werden, bräuchte es gemäss UNO um die 260 Milliarden Dollar im Jahr. Etwas mehr als gerade mal 10% der jährlichen Rüstungsausgaben zur Zerstörung der Welt…