Was ist die NATO?

Nukleares Bündnis

Die NATO ist die grösste und gefährlichste militärische Organisation der Welt mit einem gewaltigen Atomwaffenarsenal. Der Einsatz von Atomwaffen durch NATO-Staaten ist Teil ihrer Strategie.

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Das Kriegsbündnis bezeichnet sich selbst als «nukleares Bündnis». Verschiedene NATO-Länder, die keine eigenen Atomwaffen haben, werden über die sogenannte nukleare Teilhabe in die Atomwaffenplanung der NATO und der USA eingebunden. Heute haben die USA in Deutschland, Belgien, Italien, in den Niederlanden und in der Türkei Atomwaffen stationiert. Die Stationierung und der mögliche Einsatz von Atomwaffen sind also mit der NATO und der Mitgliedschaft in der NATO verbunden.

Militärblock gegen Osten

Gegründet wurde die NATO am 4. April 1949 von zwölf Ländern aus Europa und Nordamerika, darunter mehrere unterdrückerische Kolonialmächte und die damalige faschistische Diktatur Portugals. Der ausschlaggebende Grund für die Schaffung der NATO waren die Spannungen nach dem Zweiten Weltkrieg zwischen den USA und ihren Verbündeten auf der einen Seite und der Sowjetunion auf der anderen Seite.

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Mit der Gründung der NATO war die Phase des Kalten Krieges eingeläutet. Der Begriff «Kalter Krieg» beschreibt die Zeit von 1945 bis etwa 1991, in der sich zwei ideologisch und wirtschaftlich verschiedene Systeme gegenüberstanden. Der Zweck der NATO war in dieser Zeit, einen militärischen Block gegen die Sowjetunion aufzubauen. Die osteuropäischen Staaten schlossen sich als Reaktion 1955 im sogenannten Warschauer Pakt zusammen.
Während des Kalten Krieges trug die NATO zum Wettrüsten zwischen Ost und West bei und war mit der geheimen Operation Gladio auch an der Repression gegen linke Bewegungen im Westen und an den Putschen in Griechenland 1967 und der Türkei 1980 beteiligt.
Der Warschauer Pakt und seine militärischen Strukturen wurden 1991 aufgelöst. Seit Beginn nahm die NATO für sich in Anspruch, den sogenannten freien Westen gegen den angeblich aggressiven Kommunismus zu verteidigen. Wäre dies tatsächlich die Existenzberechtigung der NATO gewesen, hätte sich auch die NATO 1991 auflösen müssen. Dies geschah jedoch nicht.

NATO-Osterweiterung

Seit den Neunziger Jahren hat die NATO die Zahl ihrer Mitglieder und ihrer Kriegsschauplätze ausgedehnt. 1999 wurden Polen, Ungarn und Tschechien zu NATO-Mitgliedern, 2004 die baltischen Länder. Damit hatte sich das westliche Kriegsbündnis auf das Gebiet des Warschauer Pakts erweitert, obwohl der sowjetischen Seite versprochen wurde, die NATO weder auf das Gebiet der DDR noch auf Osteuropa auszudehnen.

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Neben weiteren osteuropäischen Ländern sind mittlerweile auch Schweden und Finnland Mitglieder des Bündnisses. Die NATO steht also in vielen Fällen direkt an der Grenze zu Russland. Verschiedene Länder, darunter die Schweiz, haben Verbindungen zur NATO über Kooperationsprogramme. Diese Ausdehnung und Vergrösserung der NATO Richtung Osten und mittels Militärkooperation enthüllt ihren eigentlichen Zweck: Sie ist ein entscheidendes Werkzeug zur militärischen Beherrschung der Welt.

Die NATO-Osterweiterung im Zeitraffer:

NATO-Aggressionen

NATO-Angriffskrieg in Jugoslawien

Nach 1990 entwickelte sich die NATO sehr schnell zu einem Interventionsbündnis zur militärischen Durchsetzung westlicher Interessen. Was diese Neuausrichtung der NATO bedeutete, zeigte sich im Umgang mit dem ehemaligen Jugoslawien.

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In den Neunziger Jahren gab es in Jugoslawien nationalistische und separatistische Bestrebungen innerhalb der verschiedenen ethnischen Gruppen und es kam zu gewaltsamen Konflikten. Ab 1995 intervenierte die NATO in die Konflikte. Ende März 1999 startete sie schliesslich einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg mit einer umfangreichen Bombardierungskampagne in Serbien und Montenegro. Von Seiten der NATO wurde erwiesenermassen gelogen, um den Krieg gegen Jugoslawien zu rechtfertigen: Unter anderem wurden Pläne über ethnische Säuberungen durch die serbische Armee im Kosovo und sogar ganze Massaker erfunden.

Weitere Konflikte und Kriege

In den letzten zwei Jahrzehnten hat die NATO zusammen mit ihren Verbündeten Afghanistan, den Irak, Libyen und Syrien überfallen, um die Regierungen dieser Länder zu stürzen. Bei keinem dieser militärischen Angriffe ging es um Demokratie und Frieden, es ging um die gewaltsame Kontrolle der Macht über Ressourcen und Profite für die NATO-Länder. Das Ergebnis war der Tod unzähliger Menschen, Zerstörung und Vertreibung.

Ukraine-Krieg

2014 bewirkten die Vereinigten Staaten mit Unterstützung der NATO den gewaltsamen Sturz der Regierung der Ukraine und ersetzten sie durch ein US-freundliches Regime. In der Folgezeit nahmen die Spannungen zwischen der NATO und Russland zu, bis 2022 die militärische Offensive Russlands in der Ukraine eine neue Eskalationsstufe erzeugte. Das Vorgehen Russlands ist unter anderem die Folge des Bruchs von Zusagen der NATO, sich nicht nach Osten auszudehnen, und der Missachtung des Prinzips, dass die Sicherheit eines Landes nicht auf Kosten der Sicherheit eines anderen Landes gehen dürfe. Der Ukraine-Krieg ist zu einem Stellvertreterkrieg zwischen der NATO und Russland geworden. Es ist ein Krieg, in dem sich Atommächte gegenüberstehen – die Situation ist brandgefährlich!

Die Schweiz und die NATO

NATO-Beitritt der Schweiz?

Die Schweiz ist schon seit längerer Zeit durch die «Partnerschaft für Frieden» in die Strukturen der NATO eingebunden, eine Partnerschaft, die mit Frieden nichts zu tun hat. Die Schweiz nimmt regelmässig an NATO-Kriegsübungen teil (z.B. an der Kampfjet-Übung NATO Tiger Meet) und beteiligt sich mit über 200 Soldat:innen am KFOR-Militäreinsatz der NATO in Kosovo. Und der Bundesrat treibt die Schweiz immer weiter in die Arme des aggressiven NATO-Militärbündnisses.

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Die vertiefte Integration der Schweizer Armee in die NATO-Strukturen ist erklärtes Ziel der gegenwärtigen Regierung. Der Bundesrat erlaubte der NATO, ein Verbindungsbüro in Genf zu eröffnen, die erste permanente Präsenz des Kriegsbündnisses in der Schweiz. In Zukunft sollen im Rahmen des PESCO-Projekts NATO-Streitkräfte einfacher und ohne Bewilligung durch die Schweiz transportiert werden können. Der Bundesrat hat den Beitritt zum Sky-Shield-Projekt beschlossen. Bei Sky Shield handelt es sich um ein NATO-Projekt im Bereich der Flugabwehr, welches explizit gegen Russland ausgerichtet ist. Auch die militärtechnologische Abhängigkeit von der NATO nimmt zu. Bundesrätin Amherd kaufte beispielsweise die F-35-Kampfjets, welche nur mit Einwilligung der NATO eingesetzt werden können.
Der Bundesrat verschliesst bewusst die Augen vor der Tatsache, dass die NATO ein Kriegsbündnis ist, das in der Vergangenheit selbst völkerrechtswidrige Kriege gegen verschiedene Länder vom Zaun gebrochen hat und massgeblich an der Eskalation des Ukraine-Konflikts beteiligt gewesen ist. Insbesondere der NATO-Krieg in Jugoslawien hat schon vor Jahrzehnten die Chance auf Sicherheit in Europa und darüber hinaus nachhaltig getrübt; die systematische Einkreisung Russlands durch die NATO-Osterweiterung in den folgenden Jahren trug ihr weiteres dazu bei.

Was können wir tun?

In Zeiten wie diesen ist der Einsatz für den Frieden, Diplomatie und Neutralität dringender und notwendiger denn je. Unterstütze und stärke die Schweizerische Friedensbewegung SFB, die als einzige Friedensorganisation in der Schweiz konsequent für friedliche Lösungen und die Wahrung der Neutralität eintritt und entschieden Nein sagt zu einem NATO-Beitritt und Nein zu einer weiteren Annäherung an die NATO!

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Der Westen setzt auf Gewalt und Konfrontation. Humanitäre Werte, Friedensförderung und Kooperation werden über Bord geworfen. Stattdessen werden Aufrüstung, Kriegshetze und Blockbildung forciert. Diese Entwicklungen machen deutlich, dass es eine starke Kraft für den Frieden braucht in der Schweiz und weltweit. Das Ziel der Schweizerischen Friedensbewegung SFB ist die Schaffung einer breiten, alle Regionen der Schweiz und die verschiedensten geistigen, religiösen und politischen Anschauungen umfassenden Bewegung. In solidarischer Verbundenheit mit den Friedenskräften aller Länder und Völker als Teil der mächtigen weltweiten Friedensbewegung kann das Wettrüsten beendet, die Entspannung durchgesetzt, schliesslich der Krieg für immer von der Erde verbannt und der Frieden zum alles beherrschenden, unwiderruflichen Lebensgesetz gemacht werden. Die Schweizerische Friedensbewegung wendet sich gegen religiöse und ethnische Ausgrenzungen und tritt ein für Freundschaft und enge Beziehungen zu allen Völkern der Erde ohne Ausnahme und für den Abbau von Feindbildern aller Art. Werde Teil der Friedensbewegung, wir brauchen dich!

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